Damit profitierten die Rentnerinnen und Rentner auch vom wirtschaftlichen Aufschwung, sagte Bundesarbeits- und Sozialminister Olaf Scholz in Berlin. Die Rentenerhöhung sei daher eine "kluge, pragmatische und abgewogene Entscheidung".
Der Minister hatte das Vorhaben zuvor mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Finanzminister Peer Steinbrück und den Partei- und Fraktionsvorsitzenden abgestimmt.
Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg wies darauf hin, dass die Rentenerhöhung 2007 mit 0,54 Prozent bescheiden ausgefallen sei. Angesichts der Preissteigerung und gut gefüllter Rentenkassen sei in der Koalition eine Neuregelung debattiert worden, die "dem Gerechtigkeitsempfinden Genüge tut".
Mäßige Lohnentwicklung 2007
Die Rentenentwicklung orientiert sich an den Bruttolöhnen. Diese sind im vergangenen Jahr in Deutschland entgegen ersten Erwartugnen mit 1,4 Prozent nur mäßig angestiegen.
Dadurch hätte sich rechnerisch eine sehr geringe Rentenerhöhung von 0,46 Prozent ergeben. Eine Ursache ist die dämpfende Wirkung der sogenannten "Riestertreppe" in der Rentenanpassungsformel. Das bedeutet, dass die steigenden Aufwendungen der Beschäftigten für ihre zusätzliche private Altersvorsorge zu Minderungen bei den Rentenanpassungen führen.
Diese Riestertreppe wird in diesem und im kommenden Jahr ausgesetzt. Dadurch beträgt die Rentenanpassung zum 1. Juli 1,1 Prozent, also 0,64 Prozentpunkte mehr.
Stabilität der Rentenversicherung gewahrt
Die langfristige finanzielle Stabilität der Rentenversicherung wird gewahrt. Die beiden ausgesetzten Stufen der Riestertreppe werden in den Jahren 2012 und 2013 nachgeholt.
Dank der günstigen wirtschaftlichen Entwicklung ist keine Anhebung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung notwendig.
Die mit der Alterung der Gesellschaft verbundene finanzielle Belastung der Jüngeren wird begrenzt. Die Rentner können auf eine verlässliches Sicherungsniveau vertrauen. Gesetzlich ist sichergestellt, dass der Beitragssatz bis zum Jahr 2020 nicht über 20 Prozent und bis 2030 nicht über 22 Prozent steigt.
Regelsatz wird angepasst
Bei einer monatlichen Rente von 1.000 Euro bedeutet die Anpassung eine Erhöhung um elf Euro. Im vergangenen Jahr betrug die Rentenerhöhung 0,54 Prozent, davor gab es drei Jahre lang gar keine Rentenerhöhung.
Auch Langzeitarbeitslose können zur Jahresmitte mit mehr Geld rechnen. Denn die Rentenanpassung wird auf das Arbeitslosengeld II übertragen. Der Regelsatz liegt derzeit bei 347 Euro monatlich.
Quelle: www.bundesregierung.de